ich habe große Angst vor der Zukunft

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22.11.2017 18:43
avatar  Sophie
#11
So

@Wolfram
Jawohl, das steht im Grundgesetz. Aber explizit steht nichts über Neuwahlen drin, sondern die ergeben sIch aus dem Verfahren der Kanzlerwahl.

Artikel 69 Absätze 2 und 3: Die Amtszeit des Bundeskanzlers ist nach der Wahl des neuen Bundestags zu Ende, der Kanzler und die Minister dürfen aber die Geschäfte bis zur Ernennung der Nachfolger weiterführen.

Artikel 63 behandelt die Wahl des Bundeskanzlers durch den Bundestag. Der Vorschlag eines oder mehrerer Kandidaten erfolgt durch den Bundespräsidenten. (Wo der her kommt, steht in Artikel 54) Der richtet sich normalerweise nach den Vorschlägen der Parteien - sonst kommen ja keine Stimmen zusammen.
Erster Wahlgang: der Vorschlag des Bundespräsidenten muss die Mehrheit (also mehr als die Hälfte der Stimmen) kriegen. Bei drei Kandidaten kann das auch danebengehen.
Wird der/die vom Bundespräsidenten Vorgeschlagene nicht gewählt, kann der Bundestag sich innerhalb von 14 Tagen selbst Kandidaten suchen, der muss dann mehr als die Hälfte der Stimmen kriegen. Theoretisch können die das in diesen 14 Tagen beliebig oft versuchen.

Wenn innerhalb dieser 14 Tage auf die Art kein Bundeskanzler gewählt werden kann, wählt der Bundestag noch einmal, aber jetzt reicht es, die meisten Stimmen von allen Kandidaten zu kriegen, also nicht mehr mindestens 50%.
Wenn ein Kandidat in diesem letzten Durchgang mehr als 50% der Stimmen bekommen hat, muss der Bundespräsident ihn zum Bundeskanzler ernennen. Wenn er zwar die meisten Stimmen hat, aber trotzdem nicht mehr als die Hälfte (das gibt es bei mehr als zwei Kandidaten, oder wenn bei einem Einzelkandidaten mehr als die Hälfte der Bundestagsmitglieder gegen ihn gestimmt hat), liegt die Entscheidung beim Bundespräsidenten. Er kann ihn innerhalb von 7 Tagen zum Kanzler ernennen, oder den Bundestag auflösen.
Dieses Auflösen bedeutet, dass vom Volk ein neuer Bundestag gewählt werden muss.

Dass es eine mehrheitsfähige Koalition geben muss, ist nicht zwingend vorgeschrieben, aber ohne eine Mehrheitsgrundlage im Bundestag sind die erforderlichen Stimmen für den jeweiligen Wunsch-Bundeskanzler kaum zu erreichen, und das spätere Regieren wäre wie Lotterie, wenn für jede poplige Entscheidung Mehrheiten mal so und mal so ausfielen. Das wollen alle Beteiligten vermeiden. Darum der Bohei um Jamaika.


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22.11.2017 19:23
avatar  Wolfram
#12
Wo

danke @Sophie

ich muß mir das mal abspeichern zum öfter Lesen. In meiner Schule gab es noch keinen Politikunterricht.

viele Grüße
Wolfram


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23.11.2017 22:12
avatar  Sophie
#13
So

Hatte ich auch nicht. Aber schau mal unter gesetze-im-internet.de
Ich habe beruflich einiges mit Gesetzen und deren Verständnis zu tun gehabt. (Versuch mal, die deutschen Sozialgesetzbücher zu durchdringen. Da wird man als Nicht-Jurist wahnsinnig.) Als gute Mathematikerin und Ingenieurin kann ich aber gut mit Definitionen und Bedingungen, und die deutsche Gesetzgebung ist vom Vorgehen sehr ähnlich.


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17.01.2018 13:15
avatar  Inci
#14
In

Ich habe einen Riesenbammel. Heute wieder eine Schreckensnachricht, die sogar öffentlich bekannt gegeben wird. "Klarer Blick auf möglichen Atomkrieg"
Lange überlege ich schön ernsthaft, ob es sich noch lohnt, mir mit meinem Haus so Mühe zu geben oder ob es nicht reicht, wenn man drin wohnen kann.

Krieg ist ja schon immer überall, auch hier in Deutschland. Zumindest für die Tierwelt. Da brauche ich hier nur aus dem Fenster zu gucken und sehe dann die Nutrias, die angeblich ALLES kaputt machen. Ich habe mir das mal angesehen am Wasser, wo sie leben. Sie haben sich nichts kaputt gemacht, sie haben es richtig gut dort. Warum sollten sie sich auch was kaputt machen, es sind ja sehr schlaue Tiere.
Für einen Nutria gibt es hier von der Stadtverwaltung 15 Euro ...............!!!!!

Niemand weiß, wie lange das auch für uns Menschen hier in Deutschland noch gut geht.
Meine größte Sorge sind meine Tiere, denen ich dann gar nicht helfen kann. Könnte sie noch nicht einmal erschießen.

Inci


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17.01.2018 13:32
#15
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Moderator

@Inci

Solche Schreckensnachrichten wie "Atomkrieg möglich" gibt es seit Jahrzehnten immer mal wieder in den Schlagzeilen. Nach Tschernobyl und Fukushima dürfte aber allen klar sein, dass sie damit nicht nur den Feind vernichten, sondern die ganze Menschheit. Es entstehen Schäden, die nicht wieder gut zu machen sind. Ein Atomkrieg wäre die Abschaffung unserer Rasse. Darum wird höchstens mit Atomwaffeneinsatz gedroht, aber nicht wirklich damit geschossen. Dass du zuhause Nutrias sehen kannst, nicht nur im Tierpark, bedeutet, dass die Natur dort in Ordnung ist. Die Obsternte in Deutschland ist letztes Jahr dürftig ausgefallen wegen des Bienensterbens. Viele Bäume blieben deshalb kahl.

Es ist meiner Ansicht nach eher die Plastikproduktion der Industrie, weshalb z. B. die Meere verschmutzt werden. Vieles muss auch gar nicht sein, z. B. das zusätzliche Einschweißen in Folie bei CDs, es würde reichen, wenn sie in den Hüllen in einem Pappkarton verkauft werden. Der muss nur zugeklebt sein, damit keiner was klaut. Auch der Salat wird in vielen Supermärkten noch mal in Plastik verpackt, auch anderes Gemüse wie Möhren, und das ist zusätzliches Verpackungsmaterial, wo jeder Deutsche 49 kg im Jahr produziert. Das tun aber nicht die Verbraucher, die entsorgen den Müll, den die Industrie herstellt. Produzieren tut die Industrie. Wir haben die Arbeit damit: Aufschneiden, in den gelben Sack tun. Da stellt sich mir die Frage, warum kann das nicht in Pappkartons verkauft werden, die vorn offen sind, damit man sieht, ob das Obst noch gut ist. Warum man eine Schere nicht einfach mit dem Registriercode an einem Band aufhängt oder auf Pappe klebt. Warum muss man die aus der Folie schneiden, ist doch sinnfrei?

Warum man auch Elektroartikel nicht einfach in Pappkartons verkauft und Sachen aus dem Internet noch zusätzlich Styroporkugeln brauchen, weil der Karton zu groß gewählt wurde? Warum nicht gleich einen kleineren Karton nehmen und Zeitungspapier dazwischen tun... Das sind Fragen, die ich stellen würde.

Viele Grüsse
Draculara

http://www.draculara.de

http://messie.bplaced.net/messie

Eine Lösung setzt ein Problem voraus. Ich kenne meine Fehler, das hält mich aber nicht davon ab, sie zu machen

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